Amt Trave Land

Aufgabe der Bauleitplanung ist es, eine bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde vorzubereiten und zu leiten. Die wesentliche Grundlage für diese Planungsarbeit ist das Baugesetzbuch (BauGB). Es soll durch die Bauleitpläne – so das Gesetz – eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung und eine dem Wohl der Allgemeinheit entsprechende sozialgerechte Bodennutzung gewährleistet werden sowie dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln. Es sind die öffentlichen und privaten Belange bei der Aufstellung von Bauleitplänen gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen. Es wird nach dem BauGB zwischen dem vorbereitenden Bauleitplan (Flächennutzungsplan) und dem verbindlichen Bauleitplan (Bebauungsplan) unterschieden.

Flächennutzungsplan
Der Flächennutzungsplan bindet die Verwaltung im Rahmen des „Entwicklungsgebots“ und andere öffentliche Planungsträger. Für den einzelnen Bürger hat er jedoch keine unmittelbar verbindliche Wirkung. Somit können daraus auch keine Ansprüche auf eine Baugenehmigung abgeleitet werden. Der Flächennutzungsplan umfasst das gesamte Gemeindegebiet und stellt die Grundzüge der Art der Bodennutzung dar, wie sie sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung und den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde ergibt. Der Flächennutzungsplan kann, wenn es erforderlich und notwendig ist, geändert oder ergänzt werden.

Bebauungsplan
Der Bebauungsplan ist ein verbindlicher Bauleitplan für jedermann. Er wird aus dem Flächennutzungsplan entwickelt und beinhaltet rechtsverbindliche Festsetzungen der städtebaulichen Ordnung. Die Planungshoheit liegt bei den jeweiligen Gemeinden. Aus diesem Grund besteht für den Bürger auch kein Rechtsanspruch auf die Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Bebauungsplanes. Die Festsetzungen des Bebauungsplanes legen die Bebauung und sonstige Nutzungen der Grundstücke in einem kleineren Gebiet fest. Aus diesem Grund ist er für jeden einzelnen Bürger der wichtigere beider Bauleitpläne. Es wird im Bebauungsplan z.B. festgelegt ob Flächen für öffentliche Zwecke (Straßen, Schulen, Parkanlagen etc.) abgegeben werden müssen oder in welcher Art (Wohnungen, Gewerbe) ein Grundstück genutzt werden darf. Des Weiteren z.B. wie hoch das Maß der Nutzung (Geschossflächen- und Grundflächenzahl, Anzahl der Geschosse etc.) und wie groß die überbaubare Fläche (Baulinie, Baugrenze etc.) sein darf. Bebauungspläne können, sofern ein Planungserfordernis besteht, ganz oder in Teilbereichen geändert oder ergänzt werden. Sie sollen jedoch nicht ohne Anlass aufgestellt werden. Lediglich nur dann, wenn aus der zeitlichen oder räumlichen Situation heraus ein solcher Plan benötigt wird, um die Entwicklung eines Teiles der Gemeinde vorzubereiten oder zu lenken (keine Gefälligkeitsplanungen). Der Inhalt eines Bebauungsplanes (die sog. Festsetzungen) setzt sich zusammen aus einem Teil A – Planzeichnung und aus einem Teil B – Text. Die Katasterkarte mit der Darstellung wichtiger topographischer Elemente dient als Plangrundlage. Im Allgemeinen wird die Planzeichnung im Maßstab 1:1000 gehalten, d.h. 1 mm im Bebauungsplan entspricht 1 m in der Natur. Des Weiteren gehört zu jedem Bebauungsplan eine Begründung, in der die Ziele und Zwecke des Bebauungsplanes dargelegt werden.

Aufstellungsverfahren der Bauleitpläne:
- Aufstellungsbeschluss der Gemeindevertretung
- Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses
- Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Frühzeitige Behördenbeteiligung
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden
- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der Gemeindevertretung
- Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung
- Öffentliche Auslegung der Planunterlagen (1 Monat)
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen durch die Gemeindevertretung und Satzungsbeschluss
- Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
- Inkrafttreten des Bauleitplanes

Gesetzliche Grundlagen:
- Baugesetzbuch und Baunutzungsverordnung

Zulässigkeit von Vorhaben
Grundstücksbesitzer und –käufer sollten sich vorab erkundigen, ob das Grundstück nach dem bauplanungsrechtlichen Eigenschaften und dem Stand der Erschließung tatsächlich ein Baugrundstück ist und welche Möglichkeiten der Bebauung bestehen. Ein Beratungsgespräch beim Planungsamt des Kreises Segeberg ist auf jeden Fall zu empfehlen, wenn es sich um ein komplexes Vorhaben handelt, bei der die Zulässigkeit nicht eindeutig klar ist. Auch bei schwierigen sowie komplizierten Fragen zu der Zulässigkeit von Vorhaben sollte das Gespräch mit der Amtsverwaltung Trave-Land oder dem Planungsamt des Kreises Segeberg gesucht werden. In der Regel ist ein Grundstück bebaubar, wenn es im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes liegt und das Vorhaben dessen Festsetzungen nicht widerspricht sowie die Erschließung gesichert ist. Des Weiteren wenn es nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes liegt, aber innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteiles und sich in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt. Insbesondere darf das Ortsbild nicht beeinträchtigt werden und die Erschließung muss gesichert sein. Im Außenbereich sind in der Regel nur solche Vorhaben zulässig, die einem land- o. forstwirtschaftlichen Betrieb dienen. Weitere Ausnahmetatbestände sieht das Gesetz zwar vor, aber hierzu sollte man sich möglichst rechtzeitig über die Voraussetzungen informieren.

Wünschen Sie Auskünfte zum Verfahren oder zum Verfahrensstand von Bauleitplänen (Flächennutzungs- u. Bebauungspläne) sowie zu deren Inhalt?
Diese Informationen erhalten Sie im Team Planen, Bauen, Umwelt bei Frau Grulich unter der Tel.-Nr. (0 45 51) 99 08-32 oder bei Frau Segert unter der Tel.-Nr. (0 45 51) 99 08-33.